§ 1  Name, Sitz und Tätigkeitsbereich

(1)  Der Verein führt den Namen „Österreichisch-Britische Gesellschaft in Oberösterreich“. (Austro-British  Society in Upper Austria).

(2)  Er hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Linz und erstreckt seine Tätigkeit auf das Bundesland Oberösterreich.

(3)  Die Errichtung von Zweigvereinen ist nicht beabsichtigt.

§ 2 Zweck

Die Gesellschaft, deren Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt die Förderung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Österreich und Großbritannien. Sie übt ihre Tätigkeit ohne Ansehen der Person, der Nationalität, der Partei oder der Konfession aus. Zur Erreichung ihrer Ziele kann die Gesellschaft alle hiefür notwendig erachteten Einrichtungen schaffen und Veranstaltungen durchführen. Zu diesem Zweck verfügt sie über Clubräumlichkeiten. Zur Pflege der englischen Sprache sollen Sprachkurse, Konversationsabende sowie Vorträge von allgemeinem Interesse veranstaltet werden. 

§ 3  Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks

Die Mittel des Vereines werden durch Mitgliedsbeiträge, Erträge aus Veranstaltungen, Subventionen, Spenden und sonstige Zuwendungen aufgebracht.

§ 4  Arten der Mitgliedschaft

(1)   Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in ordentliche, außerordentliche und Ehrenmitglieder.

(2)   Ordentliche Mitglieder sind jene, die sich voll an der Vereinsarbeit beteiligen. Außerordentliche 
Mitglieder sind solche, die die Vereinstätigkeit vor allem durch Zahlung eines erhöhten 
Mitgliedsbeitrags fördern. Ehrenmitglieder sind Personen, die hiezu wegen besonderer Verdienste um 
den Verein ernannt werden.

§ 5  Erwerb der Mitgliedschaft

(1)   Mitglieder des Vereins können alle physischen Personen, sowie juristische Personen und 
rechtsfähige Personengesellschaften werden.

(2)   Über die Aufnahme von ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern entscheidest der Vorstand.    
Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden.

(3)   Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag des Vorstands durch die Generalversammlung.

§ 6  Beendigung der Mitgliedschaft

(1)   Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, bei juristischen Personen und rechtsfähigen 
Personengesellschaften durch Verlust der Rechtspersönlichkeit, durch freiwilligen Austritt und durch 
Ausschluss.

(2)   Der Austritt eines Mitglieds ist jederzeit möglich. Er wird mit schriftlicher Mitteilung an die 
Vereinsleitung wirksam.

(3)   Bei Vorliegen wichtiger Gründe, insbesondere bei unehrenhaftem Verhalten, kann die Vereinsleitung den Ausschluß von Mitgliedern beschließen. Bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages innerhalb eines Vereinsjahres erlischt die Mitgliedschaft.

(4)   Die Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft kann von der Generalversammlung über Antrag des Vorstands beschlossen werden.

§ 7  Rechte und Pflichten der Mitglieder  

(1)   Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu beanspruchen. Das Stimmrecht in der Generalversammlung sowie das aktive und passive Wahlrecht steht nur den ordentlichen und den Ehrenmitgliedern zu.

(2)   Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins nach Kräften zu fördern und alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereins Abbruch erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten. Die ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder sind zur pünktlichen Zahlung  der Mitgliedsbeiträge in der von der Generalversammlung beschlossenen Höhe verpflichtet.

Organe des Vereins sind die Generalversammlung (§§ 9 und 10), der Vorstand  (§§ 11 bis 13), die Rechnungsprüfer (§ 14) und das Schiedsgericht (§ 15).

§ 9  Generalversammlung

(1)  Die Generalversammlung ist die „Mitgliederversammlung“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Eine ordentliche Generalversammlung findet jährlich statt.

(2)  Eine außerordentliche Generalversammlung findet auf Beschluss des Vorstandes, der ordentlichen Generalversammlung oder auf schriftlichen Antrag von mindestens einem Zehntel der Mitglieder oder auf Verlangen der Rechnungsprüfer binnen vier Wochen statt.

(3)  Sowohl zu den ordentlichen wie auch zu den außerordentlichen Generalversammlungen sind alle Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail (an die vom Mitglied dem Verein bekanntgegebene Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse) einzuladen. Die Anberaumung der Generalversammlung hat unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand.

(4)   Anträge zur Generalversammlung sind mindestens drei Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich, mittels Telefax oder per E-Mail einzureichen.

(5)   Gültige Beschlüsse – ausgenommen solche über einen Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung – können nur zur Tagesordnung gefasst werden.

(6)   Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen und die Ehrenmitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Übertragung des Stimmrechts auf ein anderes Mitglied im Wege einer schriftlichen Bevollmächtigung ist zulässig.

(7)   Die Generalversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.

(8)  Die Wahlen und die Beschlussfassungen in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Beschlüsse, mit denen das Statut des Vereins geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen.

(9)  Den Vorsitz der Generalversammlung führt der Obmann, in dessen Verhinderung sein Stellvertreter. Wenn auch dieser verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz.

§ 10  Aufgaben der Generalversammlung

Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:

a)    Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses  unter Einbindung der Rechnungsprüfer;

b)    Beschlussfassung über den Voranschlag;

c)    Wahl und Enthebung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer;

d)    Entlastung des Vorstandes;

e)    Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge für ordentliche und für außerordentliche Mitglieder;

f)     Verleihung und Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft;

g)    Beschlussfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereins;

h)    Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen.

§ 11  Vorstand

(1)   Der Vorstand besteht aus sechs Mitgliedern, und zwar aus dem Obmann und seinem Stellvertreter, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter, dem Kassier und seinem Stellvertreter.

(2)   Der Vorstand wird von der Generalversammlung gewählt. Der Vorstand hat bei Ausscheiden eines 
gewählten Mitglieds das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren, wozu 
die nachträgliche Genehmigung in der nächstfolgenden Generalversammlung einzuholen ist. Fällt der 
Vorstand ohne Selbstergänzung durch Kooptierung überhaupt oder auf unvorhersehbar lange Zeit aus, 
so ist jeder Rechnungsprüfer verpflichtet, unverzüglich eine außerordentliche Generalversammlung 
zum Zweck der Neuwahl eines Vorstands einzuberufen. Sollten auch die Rechnungsprüfer 
handlungsunfähig sein, hat jedes ordentliche Mitglied, das die Notsituation erkennt, unverzüglich die 
Bestellung eines Kurators beim zuständigen Gericht zu beantragen, der umgehend eine 
außerordentliche Generalversammlung einzuberufen hat.

(3)   Die Funktionsperiode des Vorstands beträgt 3 Jahre. Wiederwahl ist möglich.

(4)   Der Vorstand wird vom Obmann, in dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter, schriftlich oder 
mündlich einberufen. Ist auch dieser auf unvorhersehbar lange Zeit verhindert, darf jedes 
Vorstandsmitglied den Vorstand einberufen.

(5)   Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle seine Mitglieder eingeladen wurden und mindestens die 
Hälfte von ihnen anwesend ist.

(6)   Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die 
Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

(7)   Den Vorsitz führt der Obmann, bei Verhinderung sein Stellvertreter. Ist auch dieser verhindert, obliegt 
der Vorsitz dem an Jahren ältesten anwesenden Vorstandsmitglied oder jenem Vorstandsmitglied, 
das die übrigen Vorstandsmitglieder mehrheitlich dazu bestimmen.

(8)   Außer durch den Tod und Ablauf der Funktionsperiode (Abs. 3) erlischt die Funktion eines 
Vorstandsmitglieds durch Enthebung (Abs. 9) und Rücktritt     (Abs. 10).

(9)   Die Generalversammlung kann jederzeit den gesamten Vorstand oder einzelne seiner Mitglieder 
entheben. Die Enthebung tritt mit Bestellung des neuen Vorstands bzw. Vorstandsmitglieds in Kraft.

(10)  Die Vorstandsmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand, im Falle des Rücktritts des gesamten Vorstands an die Generalversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl bzw. Kooptierung (Abs. 2) eines Nachfolgers wirksam.

§ 12  Aufgaben des Vorstands

Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist das „Leitungsorgan“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinem Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:

(1)   Erstellung des Jahresvoranschlags sowie Abfassung des Rechenschaftsberichts und des  
Rechnungsabschlusses (= Rechnungslegung);

(2)   Vorbereitung der Generalversammlung;

(3)   Einberufung der ordentlichen und der außerordentlichen Generalversammlung;

(4)   Verwaltung des Vereinsvermögens;

(5)   Aufnahme und Ausschluss von ordentlichen und außerordentlichen Vereinsmitgliedern;

(6)   Aufnahme und Kündigung von Angestellten des Vereins.

§ 13  Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder

(1)   Der Obmann führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der Schriftführer unterstützt den Obmann bei der Führung der Vereinsgeschäfte.

(2)   Der Obmann vertritt den Verein nach außen. Schriftliche Ausfertigungen des Vereins bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Unterschriften des Obmanns und eines weiteren Vorstandsmitglieds, in Geldangelegenheiten (=vermögenswerte Dispositionen) des Obmanns und des Kassiers.

(3)   Rechtsgeschäftliche Bevollmächtigungen, den Verein nach außen zu vertreten bzw. für ihn zu zeichnen, können ausschließlich von den in Abs. 2 genannten Vorstandsmitgliedern erteilt werden.

(4)   Bei Gefahr im Verzug ist der Obmann berechtigt, auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstands fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen; im Innenverhältnis bedürfen diese jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan.

(5)   Der Obmann führt den Vorsitz in der Generalversammlung und im Vorstand.

(6)   Der Schriftführer führt die Protokolle der Generalversammlung und des Vorstands.

(7)   Der Kassier ist für die ordnungsgemäße Geldgebarung des Vereins verantwortlich.

(8)   Im Fall der Verhinderung treten an die Stelle des Obmanns, des Schriftführers oder des Kassiers ihre Stellvertreter.

§ 14  Rechnungsprüfer

(1)   Zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von 1 Jahr gewählt. Wiederwahl ist möglich. Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist.

(2)   Den Rechnungsprüfern obliegt die laufende Geschäftskontrolle sowie die Prüfung der Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutenmäßige Verwendung der Mittel.

§ 15  Schiedsgericht

(1)   Zur Schlichtung von allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das  vereinsinterne Schiedsgericht berufen. Es ist eine „Schlichtungseinrichtung“ im Sinne des  Vereinsgesetzes 2002 und kein Schiedsgericht nach den §§ 577 ZPO.

(2)   Das Schiedsgericht setzt sich aus drei ordentlichen Vereinsmitgliedern zusammen. Es  wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Vorstand ein Mitglied als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht. Über Aufforderung durch den Vorstand binnen sieben Tagen macht der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des Schiedsgerichts namhaft. Nach Verständigung durch den Vorstand innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter binnen weiterer 14 Tage ein drittes ordentliches Mitglied zum Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Bei Stimmengleichheit entscheidet unter den Vorgeschlagenen das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Streitigkeit ist.

(3)   Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung nach Gewährung beiderseitigem Gehörs bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind vereinsintern endgültig.

§ 16  Freiwillige Auflösung des Vereins

(1)   Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur in einer Generalversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.

(2)  Diese Generalversammlung hat auch - sofern Vereinsvermögen vorhanden ist -  über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, wem dieser das nach Abdeckung der Passiva verbleibende Vereinsvermögen zu übertragen hat.. Dieses Vermögen soll, soweit dies möglich und erlaubt ist, einer Organisation zufallen, die gleiche oder ähnliche Zwecke wie dieser Verein verfolgt, sonst Zwecken der Sozialhilfe.